astreinte Zwangsgelder

Creator:	Christiane Weill
Language pair:	French to German
Discipline:	-
Definition / notes:	Mittel zur zwangsweisen Durchsetzung einer Handlungspflicht. Es ist keine Strafe, sondern ein Beugemittel: Der Handlungspflichtige soll durch einen drohenden Vermögensnachteil zur Erfüllung seiner Verpflichtung veranlasst werden. Das Zwangsgeld kommt in erster Linie zur Durchsetzung unvertretbarer Handlungen in Betracht: * Vertretbare Handlungen sind solche Handlungen, die auch durch eine andere Person vorgenommen werden können (z. B. Wegschaffen einer Sache). * Unvertretbare Handlungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie nur von dem Schuldner erfüllt werden können (z. B. persönliches Erscheinen, Erteilung einer Auskunft). Zwangsgelder sind sowohl im gerichtlichen Zwangsvollstreckungsverfahren, als auch im Verwaltungsvollstreckungsverfahren vorgesehen. (.../...)
URL:	http://www.rechtslexikon-online.de/Zwangsgeld.html