Zea_Mays Feb 22:

Ich habe jetzt mal versuchsweise Googles KI chatbot gefragt (ohne Gewähr!!):

"The term for a court minute sheet called in German depends on the context and court system. Here are some possibilities based on your description:

If the document has the force of a decision:

Beschlussverfügung: This term is commonly used for short decisions issued by a court on procedural matters, including decisions on applications for leave to appeal. However, it's not used in all jurisdictions.
Ablehnungsbeschluss: This term specifically refers to a decision rejecting an application, such as an application for leave to appeal.
Beschluss: This is a more general term for a court decision, which could also be used in this context."

Björn Vrooman Feb 22:

Hallo Gerald Zuerst: Wollte nicht zu schroff klingen, Entschuldige. Noch nicht ganz da heute...

Was du ansprichst, das ist tatsächlich etwas seltsam. Hier ist eine andere Referenz:
"Minute Sheet dated 9 January 2017 at p 9."

Das ist eine Fußnote; wie du unten anmerktest, geht es hier aber auch um "hearing". Das Folgende ist aus den "Supreme Court Practice Directions 2021":
"To facilitate cross-referencing, any supplemental record of appeal must be arranged in the following manner in 1 volume...
(iii) the written judgment or grounds of decision of the Appellate Division or, if there is no judgment or grounds of decision, the certified minute sheet of the Appellate Division"

Wenn ich deine Erklärung richtig verstanden habe, passt das aber auch nicht wirklich. Tatsächlich kann ich keine einzige .sg-Referenz momentan finden, bei der es nicht um eine Anhörung geht. Wenn ich deine Variante allerdings so höre, vielleicht ist es gleich ein Endentscheid: https://app.zpo-cpc.ch/articles/236/inhalt

Schweizer Recht ist aber auch nicht so mein Ding, wenn ich ehrlich bin.

Grüße

Zea_Mays Feb 22:

Hm, kenne mich auf dem Gebiet zwar nicht aus, aber ich bezweifle, dass ein Entscheid "Protokoll" genannt wird. Ich glaube, "minute" hat hier eher etwas mit summarisch, kurzgefasst zu tun.

Gerald Maass (asker) Feb 22:

@Björn Danke für Deine Hinweise. Hinsichtlich der Minutes hast du natürlich recht. Da war ich wohl Opfer einer morgendlichen Verwirrung. Zu dem ersten Link: In meinem Fall wurde nach Aktenlage entschieden. Läuft das dann trotzdem unter "hearing"?

Björn Vrooman Feb 22:

@Gerald "The Duty Registrar conducts the hearing and records the proceedings of the hearing and the decision of the Court on the minute sheet in hard copy. Registry staff scan the minute sheet into the EFS."
http://www.interpares.org/display_file.cfm?doc=ip2_cs21_fina...

Zu deinem Kommentar an Martina fällt mir allerdings nur Folgendes ein: ?!?

Auch in den USA gibt es ein "minute sheet" und ein "witness sheet"; diese sind doch nicht im Singular wegen einer Zweitbedeutung, sondern weil es um ein Komposita(!) geht. Beispiel:
https://brlawkc.com/wp-content/uploads/2015/03/07913826190.p...

Das steht übrigens auch ähnlich so im ersten Link (bei dem es um Singapur geht):
"Scanned Minute Sheet - The scanned sheet of hearing minutes."

Ändert am Ergebnis nicht wirklich etwas; die Herleitung dazu hatte ich jedoch nicht verstanden.

Grüße

Gerald Maass (asker) Feb 22:

@Zea_Mays Dankeschön, das würde wohl auch passen. Ich habe mich letztlich tatsächlich für "Protokoll" entschieden, weil am Ende des Dokuments eine Vermerk ist "Recorded by".

Zea_Mays Feb 21:

Kurzentscheid Dazu gibt es mehrere Treffer im Netz, es ist allerdings zu klären, ob der Begriff passen würde.