Jonathan Spencer (asker) Mar 2, 2020:

Hi Steffan! Yes, this is indeed a patent.

Steffen Walter Mar 2, 2020:

Patent? Das scheint mir ein Patenttext zu sein, und in diesem Fall wären "vorzugsweise" und "Figur" quasi Standardterminologie.

Siehe z. B. https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/t95...
"Das das Scharnier betreffende Merkmal im Kennzeichen des Anspruchs 1 sei insbesondere im ursprünglichen Anspruch 5 sowie in den Figuren 2 bis 4 und deren Beschreibung deutlich offenbart. Es sei zwar in der Beispielsbeschreibung der Figur 3, im Gegensatz zu der Beschreibung der Figuren 2 und 4, nicht erwähnt, jedoch sei in der Figur 3 die Scharnierstelle zwischen den beiden Teilen 9a und 9b des Windschutzes in gleicher Weise gezeichnet wie in den Figuren 2 und 4." usw. usf.

Jonathan Spencer (asker) Mar 2, 2020:

Thanks for the comments everyone. It's definitely talking about a child seat for a car.

Ramey Rieger (X) Mar 2, 2020:

@Anna yes, context is everything!

Anna Augustin Mar 2, 2020:

In der „Figur“ Wie befürchtet eine maschinelle Übersetzung :-(

Und das Wort vorzugsweise ist einfach unpassend, das würde ja niemand schreiben.
Ja, dann braucht es definitiv eine Erklärung, worum es sich genau handelt. Ich dachte tatsächlich im Gegensatz zu Ramey an einen Hochstuhl. Da sieht man ein Mal mehr, wie wichtig Kontext ist ;-)

Ramey Rieger (X) Mar 2, 2020:

Car seat? Or for tables, at home, etc.?
In most car seats, there is a bar in front with a slit for the safety belt. This, I assume is the 'Blende'. Sometimes, though, the safety belt is placed over the bar, hence vorzugsweise. The lock element (belt? bar?) preferably passes through/is threaded through/ the bar....

Jonathan Spencer (asker) Mar 2, 2020:

Hi Anna! Hier ist der vorhergehende Absatz: 'In der Figur erkennt man einen Pin, der einen Softlock ausbildet. Man erkennt, dass eine obere Fläche abgerundet ist, sodass die Festlegung (Softlock) durch seitlich Kräfte (infolge einer Rotation des Drehelements gegenüber dem Sockelelement) überwunden werden kann.'

Anna Augustin Mar 2, 2020:

Wirkt etwas... ... merkwürdig, oder? Das Verriegelungselement greift vorzugsweise hindurch?

Könntest du uns vielleicht ein klein wenig mehr des Textes geben? Ich hätte die Vermutung, dass der deutsche Ausgangstext bereits übersetzt wurde. Allgemein klingen die drei Sätze einfach merkwürdig.